CDU fordert schnelle Antworten auf Bürgeranfragen: Wartezeiten in Harburg zu lang
Marmstorf/Harburg. Bürger, die sich direkt an die Harburger Bezirkspolitik wenden möchten, stehen vor langen Wartezeiten, bevor sie eine fachliche Antwort erhalten. Laut einer Anfrage der CDU-Fraktion Harburg müssen sie bis zu fünf Monate auf eine Rückmeldung warten. „Das ist inakzeptabel lang und sehr frustrierend“, betont Rainer Bliefernicht, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion in Harburg.
Die CDU-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass diese Form der Bürgerbeteiligung überprüft wird. Der Bezirk sollte dieses Angebot besser bewerben und kürzere Bearbeitungszeiten garantieren. Die Anfrage zu den Bearbeitungszeiten wurde durch eine Eingabe im Mai 2023 zum Rückbau des Fahrradwegs Gordonstraße ausgelöst. „Nachdem diese Eingabe auch nach einem halben Jahr nicht im Fachausschuss behandelt wurde, wollten wir nähere Informationen“, erklärt Bliefernicht.
Die Antworten des Bezirks auf die Anfrage sind enttäuschend, insbesondere in Bezug auf die zeitnahe Behandlung der Eingaben im nächsten Ausschuss. Die konkrete Eingabe zur Gordonstraße hätte bereits im Juni oder spätestens im September im zuständigen Fachausschuss behandelt werden müssen. „Erst nach unserer Anfrage wurde die Eingabe vom Ausschussvorsitzenden für März 2024 auf die Tagesordnung gesetzt“, ärgert sich der Spitzenkandidat der CDU für den Bezirk Harburg.
Eingaben bieten Bürgern eine unkomplizierte Möglichkeit, ihre Anliegen, Anregungen oder Beschwerden bezüglich des Bezirks Harburg an die Bezirksversammlung zu richten. Die CDU-Fraktion fordert eine Verbesserung dieses Prozesses, um die Bürgerbeteiligung effektiver zu gestalten.
