Hamburg-Harburg, 21.03.2025 – Die SPD-Fraktion Harburg hat einen deutlichen Schnitt vollzogen: Am Donnerstag wurden fünf ihrer Mitglieder – Gündogdu, Kizil, Thomsen, Sass und Wacker – aus sämtlichen Ausschüssen der Bezirksversammlung abberufen. Die Fraktionsvorsitzenden Frank Richter und Natalia Sahling begründeten diesen Schritt mit mangelnder Beteiligung und fehlender politischer Arbeit.
Fehlende Mitarbeit führt zu tiefem Vertrauensverlust
„Wer für uns in der Bezirksversammlung auftritt, muss auch dazu bereit sein politisch-inhaltlich zu arbeiten“, erklärten Richter und Sahling. Seit den Bezirksversammlungswahlen vom 9. Juni 2024 habe sich gezeigt, dass die Betroffenen weder regelmäßig an den Sitzungen der Bezirksversammlung noch an den Fraktionssitzungen teilnahmen. Abmeldungen kamen, wenn überhaupt, nur sehr kurzfristig. Trotz mehrfacher Versuche, unter anderem durch externe Moderation, sei es nicht gelungen, die fünf zur aktiven Mitarbeit zu bewegen.
Die Konsequenzen daraus seien gravierend gewesen. Die Fraktion habe nur mit zehn von fünfzehn gewählten Mitgliedern effektiv gearbeitet. Das gefährdete nicht nur die Mehrheitsverhältnisse, sondern habe auch zu Irritationen bei potenziellen Kooperationspartnern geführt.
Politische Handlungsfähigkeit soll wiederhergestellt werden
Die SPD hatte bei der Bezirkswahl im vergangenen Jahr deutliche Zugewinne verzeichnet, doch die interne Uneinigkeit schwächte die politische Schlagkraft erheblich. Besonders spürbar wurde das, als Sophie Fredenhagen nicht erneut zur Bezirksamtsleiterin gewählt wurde – der Bezirk ist seither ohne politische Führung. In Harburg sorgt das für wachsende Unzufriedenheit, denn zentrale Entscheidungen und Projekte liegen auf Eis.
„Wir haben die Verantwortung, die politische Arbeit für den Bezirk sicherzustellen“, betonen die Fraktionsvorsitzenden. Die Abberufung sei ein notwendiger Schritt gewesen, um Vertrauen zurückzugewinnen und wieder handlungsfähig zu werden. Die Stimmung innerhalb der Fraktion habe stark gelitten, der Schritt sei daher auch ein Signal für mehr Geschlossenheit und Solidarität.
Gespräche mit Grünen und Linken sollen neue Perspektiven eröffnen
Aktuell befindet sich die SPD Harburg gemeinsam mit dem Kreisvorstand in Gesprächen mit den Grünen und der Linken. Ziel ist eine tragfähige Zusammenarbeit, die den politischen Stillstand im Bezirk beenden soll. Die Neubesetzung der Ausschüsse sei laut SPD ein Beweis dafür, dass man auch künftig Verantwortung übernehmen wolle.
Aktuelle Entwicklungen in der Bezirksversammlung Harburg lassen sich auch auf der offiziellen Seite der Bezirksversammlung Harburg verfolgen.
